8/5/2021 »Gemeinsam gegen Rassismus und Nazis in den Sicherheitsbehörden«

Auf die Straße zur Parade am 8/5/2021 //  Berlin 13:00 Platz der Luftbrücke, des Aktionsbündnis Antira

Seid dabei, steigt ein, mobilisiert!

IhrSeidKeineSicherheit.org
Ihr habt Polizei, wir haben Fragen:
In den letzten Jahrzehnten wurden Sozialausgaben gekürzt, aber die Aufrüstung von Polizei und die Justiz stetig erweitert. Immer häufiger werden gesellschaftliche Probleme mit Gewalt und Repression beantwortet. Aber wenn es darum geht – nachdem die rechtsextreme Gefahr seit den NSU-Urteilen 2018 nicht ab-, sondern zugenommen hat – Signale an die rassistische Szene zu setzen, werden stattdessen Neonazis für ihre Anschlagspläne auf Muslime, wie in Hildesheim 2020 freigesprochen. Dies wird als Freibrief für weitere rechtsextreme Anschläge gesehen, wie 2021 auf die Hildesheimer Ditib-Moschee. Rassismus tötet und macht krank! Zudem die rassistische Polizeigewalt 2019 im benachbarten Stade, wo die Ermittlungen gegen einen Polizeibeamten eingestellt sind, der Aman Alizada erschoss oder die bundesweit 1.200 registrierten Rechtsextremisten mit Waffenerlaubnis im Dezember 2020 (Anstieg von knapp 35 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum), was uns entsetzt und zornig macht!

Jenseits des Opfer-Diskurses
Wie Verónica Gago des feministischen Streiks #NiUnaMenos beobachten wir, dass durch neoliberale und konservative Reaktionen auf antifeministische Verbrechen eine gefährliche Gegenoffensive dazu gewinnt, denn: „Grundsätzlich versuchen Regierungsinstitutionen auf Femizide mit strafenden, rassistischen und sexistischen Repressalien zu reagieren: so kodiert das politische System diese Formen von Gewalt neu, um sie in einem allgemeinen Diskurs der Unsicherheit zu integrieren. Das verstärkt Klassenspezifische und rassistische Stereotype (zum Beispiel, dass Männer je nach Klasse und Nationalität gefährlich seien) und schlägt die Forderung nach einer »harten Hand« als einzigen Ausweg vor.“* Das Aufwiegen der Überpräsenz des Staates in einigen gesellschaftlichen Bereichen und der Abwesenheit in anderen Bereichen schafft noch mehr Unrecht und keine Sicherheit! Dabei gibt es zahlreiche Forderungen, wie im Maßnahmenkatalog des Begleitausschusses der BKMO 2020: Anti-Rassismus Agenda 2025 - für eine rassismusfreie und chancengerechte Einwanderungsgesellschaft.
Den 8. Mai als Tag der Befreiung mit Dekolonisation verbinden
Daher schließen wir uns #TearDownThisShit - KolonialismusUndNationalismusJetztBeseitigen den bundesweiten Aktionen am 8. Mai, als Tag der Befreiung an und weiteren Aktionen, wie u. a. der PROTESTBRIEF-KAMPAGNE zu politischer Repression in Togo des Netzwerks afrique-europe-interact, weil der Schutz vor Hass und Gewalt alle angeht. Außerdem wollen wir durch unsere aktivistische Arbeit mit #ENDJANJAWEED​ und #DésarmementDeLaBrutalitéPolicière neben dem rassistischen Justiz- und Sicherheitssystem in Deutschland** auf den Zusammenhang der neoliberal-rassistischen Polizeigewalt in außen- und innenereuropäischen Grenzregionen aufmerksam machen, einerseits die durch EU und GIZ mitfinanzierte RSF-Miliz im Sudan als europäische Grenzpolizei oder die Rohstoffförderzonen bewachten Enklaven in der Sahelzone (derzeit gibt es 4 Mio. Unterschriften in Mali für den Abzug der franz. Spezialkräfte Barkhane), andererseits die Gewalt gegenüber Migrant:innen in Paris am Place de la République 2020, in Calais, Grande-Synthe und an der italienisch-französischen Grenze (Ventimiglia-Menton).

Police: A Place Where the Law is Not Upheld
Während allein in Deutschland 475 Neonazis mit Haftbefehl auf der Flucht sind, in den letzten Jahren dutzende Menschen unterstützt von V-Leuten von Neonazis umgebracht wurden und rassistische Polizist:innen Waffen in ganzen Garagen straffrei horten, hat die Polizei hier wie dort andere im Visier. So werden an der französischen Grenze Schutzsuchende durch die französische Polizei kriminalisiert, beleidigt, verletzt und in Containern verhaftet, von wo sie abgeschoben werden, oder Menschenrechtsaktivist:innen wie Schwerverbrecher kriminalisiert, wie die Antifaschistin #freelina in Leipzig, die mit dem Helikopter zur Anklage gebracht wurde und #freeELHIBLU3, drei Jugendliche in Malta, denen lebenslange Haft droht, weil sie 108 Menschen vor der Rückführung in libysche Folterlager gerettet haben.

Feminism and War: Confronting Imperialism
Der größte "Push-Faktor" bleibt weiterhin die Außenpolitik des »rassistischen Neoliberalismus« (vgl. Meaney, Thomas) und der EU – die 2021 sogar Waffen liefern darf und als Waffenhändler weiterhin Regionen destabilisieren kann, falls die Waffen in falschen Hände fallen, wie wir auf dramatischer Weise durch den libyschen Bürgerkrieg wissen, als die Waffenlager durch Milizen geplündert wurden. Ist staatlicher Neokolonialismus etwa rechtsextrem? Auch heute sind Amina Mamas Handlungsempfehlungen im 2011 erschienenen "Where we must stand: African women in an age of war" zum Abbau des Militarismus notwendig. Im Essay schreibt die feministische Antimilitaristin, dass der globale Antimilitarismus die Verbindungen zwischen Militarismus und Kapitalismus verfolgt, seitdem dies 1935 der US-Militärgeneral Smedley Butler in der Antikriegserklärung »War Is a Racket« erläuterte, wonach der Militärdienst den Weg für private Profitgier in der kolonisierten Welt benötigt.

Militarism, conflict and women's activism in the global era
Einige Jahre vor Butler zogen feministische Antikriegsaktivist:innen - darunter Virginia Woolf - Verbindungen zwischen Krieg und der männlichen Dominanz politischer Räume, wie im 1938 erschienen Essay »Drei Guineen« in einer Zeit, in der koloniale Wehrpflichtige im Ersten und Zweiten Weltkrieg eingezogen wurden (175.000 französische westafrikanische Wehrpflichtige kämpften im Ersten Weltkrieg, mindestens 30.000 starben und 20.000 waren bei der alliierten Landung 1944 beteiligt). Zur (afrikanischen) Zukunft derjenigen, die zurückkehrten und eine Ausbildung in rein männlichen Kolonialarmeen hatten, schreibt Mama: »A detailed excavation leads us to see historical connections between colonial militarism and our post-independence proclivity for coups and civil wars, such that by the mid-1970’s more than half of Africa was under all-male military regimes. These rulers continued the exploitative colonial practices of serving transnational corporations instead of African people, looting national resources and stashing their profits away from public scrutiny in Western banks.« Die Gewalt des Kolonialismus, die Einbeziehung Afrikas und seiner Männer in den Ersten und Zweiten Weltkrieg sind ursächlich dafür verantwortlich, dass die Anwendung von Gewalt und die Stärke der Armee grundlegende Merkmale der Nationenbildung im postkolonialen Afrika geworden sind, resümiert Mama, wohingegen laut ihr Frauen Sicherheit anders definieren, nämlich nicht über die Stärke einer Armee und ein großes Waffenarsenal, sondern als Schutz vor Armut und Krankheiten und als Freiheit von Gewalt, Missbrauch und Ausbeutung (vgl. Graneß, Anke. 2019).***
#ÜberallPolizeiNirgendwoSicherheit
Zur aktuellen Situation an der französischen Grenze, hier ein Artikel von Anna Finiguerra, 16.4.2021, der einen größeren Überblick gibt und zudem Fotos als Dokumentation der Polizeigewalt unserer Freund:innen der Kesha Niya-Kitchen (29.3.2021). Stay Rebel!
RAP GEGEN MILITARISTISCHE PROFITGIER!!!

Lyrics Somos Sur
"Tu nos dices que debemos sentarnos 
Pero las ideas solo pueden levantarnos [...|
Lo gritamos alto no queda más remedio 
Esto no es utopía es alegre rebeldía del baile
De los que sobran de la danza que hay hoy día
Levantarnos para decir ya basta"

Dies kann folgendermaßen ins Deutsche übersetzt werden:
"Sie sagen uns, wir sollten uns setzen,
aber Ideen können uns nur erheben, [...]
wir schreien laut, es gibt kein anderes Heilmittel mehr.
Dies ist keine Utopie, dies ist eine freudige tanzende Rebellion
Von denen, die überrannt sind, gehört dieser Tanz dir und mir
Steh auf, um zu sagen, dass genug genug ist"

*Gago, Verónica. Für eine feministische Internationale. 2021, 97
**Während die Bundesregierung 109 Tötungsdelikte seit 1990 als rechts motiviert wertet, ergeben Recherchen der Amadeu Antonio Stiftung eine weitaus höhere Zahl: Mindestens 208 Todesopfer rechter Gewalt sowie 13 weitere Verdachtsfälle und eine Dunkelziffer, die weitaus höher sein könnte, da Obdachlose als Opfergruppe rechter Gewalt kaum Beachtung finden. Zudem zählt die Kampagne Death in Custody 181 Todesfälle von Rassismus betroffenen Personen in Gewahrsam und durch Polizeigewalt in Deutschland seit 1990 (Stand: März 2021).
***Graneß, Anke. Feministische Theorie aus Afrika, Asien und Lateinamerika. 2019, 143
Ventimiglia, italienisch-französische Grenze 2018
Zirkuläre Migration statt „Abschiebung“ oder freiwilliger Ausreise. Alassane Dicko (Afrique-Europe-Interact) über die scheiternde europäische Migrationspolitik bis nach Westafrika.

Wenn du gekommen bist, um mir zu helfen, dann verschwendest du deine Zeit. Wenn du aber gekommen bist, weil deine Freiheit mit meiner verbunden ist, dann lass uns zusammen arbeiten.

(australische) Murri-Aktivistin Lilla Watson

Ich verließ mein Land also nicht freiwillig. Vielmehr ging ich, ohne zu wissen, wohin. Mein wichtigstes Ziel war, mein Leben zu retten. Auf meiner Route wurde dieses Ziel beinahe vereitelt – doch Gott sei Dank lebe ich.

Emmanuel Mbolela, „Mein Weg vom Kongo nach Europa“

Wir haben entschieden, uns explizit als Flüchtlingsfrauengruppe zu organisieren, da wir die Erfahrung gemacht haben, dass geflüchtete Frauen doppelter Diskriminierung ausgesetzt sind: Sie werden als Asylbewerberinnen durch rassistische Gesetze ausgegrenzt und als Frauen diskriminiert. Dieser Kampf wird von geschlechtergemischten Flüchtlingsselbstorganisationen unserer Erfahrung nach wenig mitgetragen, da diese häufig von Männern dominiert werden, die andere Themen als wichtiger ansehen.
Wir besuchen regelmäßig die «Gemeinschaftsunterkünfte» in Brandenburg, um geflüchteten Frauen proaktive Unterstützung aus der Sicht der Betroffenen anzubieten, um aktuelle Informationen auszutauschen und um aus erster Hand Informationen über die Bedürfnisse der Frauen vor Ort zu erhalten.

Women in Exile

Der Sommer 2015 am Budapester Bahnhof war keine Szene für eine schwarze Komödie. Es war unsere schmerzhafte Realität. Frauen, Männer, Kinder und Babys leben Tage und Nächte vor dem Budapester Hauptbahnhof. Wir wurden von PolizistInnen umkreist und haben den ganzen Tag für unsere Rechte demonstriert. 
Der Weg aus den vielen Krisengebieten dieser Welt nach Europa ist beschwerlich, gefährlich und oftmals tödlich: Viele von uns waren in den türkischen Lagern der Schande und verloren alles, was sie hatten an Schleusern. Wir überquerten auf überfüllten Schlauchbooten die griechischen Inseln Lesbos und Samos und nach monatelanger Verelendungsstrategie auf den Hotspot-Inseln mit eigenem Asylsystem erreichten wir das Festland. Danach setzten wir unseren Weg mit dem »Marsch der Hoffnung« über die Balkanroute Richtung Westeuropa fort. Und als endlich die Entscheidung fiel, dass wir den Budapester Bahnhof verlassen durften, entschlossen wir uns zu Fuß die rund 175 Kilometer entfernte österreichische Grenze zu erreichen.
Die sogenannte Flüchtlingskrise ist eine Krise europäischer Migrationspolitik. Die europäischen Staaten und die EU finden keine nachhaltigen Antworten auf die Migrations- und Flüchtlingszahlen und weigern sich weltweite Migration als Normalität ihrer täglich mitproduzierten globalen Welt zu betrachten.
Wir müssen die Probleme beim Namen nennen. Migration ist kein Spielball nationaler Interessen, wie beim EU-Türkei-Deal. Und wir müssen auch Raum geben für alle inneren Grenzen in unserer Gesellschaft, um sie dekolonial auszubuchstabieren.

Ghaylan, NoBorder. NoProblem-Aktivist und 2015 auf Samos

Dass ich heute noch in Deutschland bin und hier bleiben darf, wurde nur dadurch möglich, weil ich mich gegen Pseudo-Bürokratie gewehrt habe und mich seit Jahren gegen Abschiebungen engagiere. Viele Flüchtlinge haben nicht den Mut, sich gegen die staatliche Repression zu wehren, doch das muss sich ändern. Ich sehe es als meine Pflicht, denen zu helfen, die sich nicht wehren können, und gegen Ungerechtigkeit und Ausgrenzung zu kämpfen. Wir können die Welt nicht an einem Tag verändern. Deshalb schätze ich jeden kleinen Schritt und gebe selbst mein Bestes.

Rex Osa, Refugees4Refugees und Break Isolation

Wir dürfen nie vergessen, dass jene von uns, die zu Flüchtlingen und MigrantInnen wurden, von Regionen der Welt kommen, die die Mehrheit der Weltbevölkerung ausmachen. Obwohl sie uns Minderheiten nennen, sind wir in Wahrheit die Mehrheit. Und wir sind nicht, entgegen dem Dreck und dem Gift, welches uns in den letzten fünfhundert Jahren in unsere Köpfe injiziert wurde, in irgendeiner Weise minderwertig. Im Gegenteil, die menschliche Geschichte wird sich eines Tages an die sogenannte “Westliche Zivilisation” erinnern als die grausamste, zerstörerischste und ausgrenzendste imperiale Macht, die je existiert hat. Werden wir jemals wissen, wie viele Milliarden Menschen direkt oder indirekt deswegen ums Leben kamen?

The Voice Refugee Forum

Die Zivilgesellschaft ist heute sehr sichtbar, mit der „#ausgehetzt“ oder der „#unteilbar“-Demo; bei „Wir sind mehr“ oder eben bei We’ll Come United. Aber das reicht nicht mehr. Es geht nicht mehr darum, Teddybären zu verteilen oder „Herz statt Hetz“-Aufkleber. Die Bewegung muss viel radikaler werden. Das meinen wir mit „Aufstand der Solidarität“: Radikal Menschen schützen. Wir müssen solidarische Städte entstehen lassen. Wir müssen die lokale und die transnationale Ebene miteinander verbinden. So kann man das Nationale unterlaufen und gleichzeitig überspringen.

Newroz Duman, United against racism

Niemand, der sein Land verlassen hat, ausgewandert oder geflohen ist, hat dies freiwillig getan. Sie alle waren dazu gezwungen. Unabhängig von ihrer Religion, ihrer Hautfarbe und den Sprachen, die sie sprechen. Sie sind alle Menschen, Menschen genau wie ihr.
Sie haben keine Schuld. Die Schuldigen, das sind ihre diktatorischen Regierungen. Diese Menschen hingegen wollen einfach nur ihr Leben retten und ihren Seelenfrieden finden. Sie versuchen, daran besteht kein Zweifel, der Hölle zu entkommen, in der sie leben mussten.
Jetzt brauchen sie dringend Menschen, die sie unterstützen, ihnen Zuflucht bieten und ihnen dabei helfen, zurechtzukommen. Und wahrscheinlich brauchen sie auch Menschen, die sie aus ihrer Einsamkeit holen und mit ihnen die Leere füllen, die ihr bisheriges Leben zuweilen hinterlassen hat.
Es sind Menschen, die im Gespräch scherzen und lachen, aber in ihrem Innersten von einem Schmerz zerfressen werden, den nur wenige kennen. Ich wünsche mir, dass ihr ihnen unvoreingenommen gegenübertretet und tut, was in euerer Macht steht, um ihr Leben ein bisschen besser zu machen.

Zain Alabidin Al Khatir, „Ums Überleben kämpfen
Meine Flucht aus dem Sudan und Libyen nach Deutschland“, Hildesheim im Mai 2019

Asyl in Deutschland ist eine Falle. Die Zukunft der Asylsuchenden wird im Keim erstickt, beschlagnahmt, ihre Jugend gestohlen wie früher die ihrer Vorfahren. Ganze Generationen opfern ihr Leben auf dem Altar der unmenschlichen und kapitalistischen Ansprüche der sogenannten reichen Länder.

Rodrigue Péguy Takou Ndie, „Die Suchenden“

Die türkische Küstenwache hat zwei Boote. Ein kleines und ein großes Militärschiff. Vom großen Schiff aus schossen sie in den Himmel, schrien und machten laute Geräusche. Mit dem kleinen Boot verfolgten sie uns und schlugen auf uns ein, damit wir im Wasser sterben.

Azmir, 20 Jahre, aus Syrien, (2016), brauchte fünf Versuche, bis er es schaffte, das Meer auf die Insel Lesbos zu überqueren. Bei jedem Versuch wurde er wieder von der türkischen Küstenwache aufgehalten. Doch schließlich gelang es ihm, ihr zu entkommen.

In manchen afrikanischen Kulturen gehört das Reisen zur Initiation. Man wird nicht erwachsen, solange man seine Familie nicht verlassen hat, um in die Ferne zu gehen, wo man andere Menschen und Kulturen entdeckt, und die Realitäten der Welt kennenlernt. Es geht darum, sich vom Komfort und der Fürsorge der Mutter und vom Schutz des Vaters zu lösen. Zu gehen bedeutet, sich zu beweisen – zurückkehren, die Seinen mit dem Wissen zu bereichern, das man in einer anderen Welt erlangt hat.
Migration ist seit jeher ein wichtiger Bestandteil der afrikanischen Gesellschaften. Bis heute ist sie mehrheitlich ein innerafrikanisches Phänomen. Nicht wenige derer, die Richtung Europa aufbrechen, verschwinden auf immer in den Fluten der Meere oder den Wüsten der Sahara – ein unsichtbares Drama, das nicht nur auf das unerträgliche Schweigen afrikanischer Regierungen hinweist, sondern vor allem auch auf das Scheitern der europäischen Grenzpolitik.

Tidiane Kassé

Die zirkuläre Migration ist kein Konzept aus einer, sagen wir, westlichen Sprache. Sie ist auch mehr als ein Konzept, sie ist ein Paradigma, unser Paradigma – unser Beitrag zur Weiterentwicklung der Menschheit. Es ist ein menschliches Prinzip, die Energien zirkulieren zu lassen. Es geht um Migration, um Bewegung, um Geben und Nehmen. Das sollte Europa fördern, nicht blockieren. Denn sobald man diese Bewegung behindert, gibt es Desorientierung. Und das führt unvermeidlich zu Dramen. Und wenn immer härtere Maßnahmen ergriffen werden, vergrößert und verstärkt das nur diese Dramen. Wir sind schon lange von einer zyklischen Bewegung zu einem Zyklus der tödlichen Bewegung übergegangen. Entmenschlichen wir also nicht die Menschheit – um nicht weniger als dies geht es!

Alassane Dicko

 

Wir danken für die Unterstützung:

Deutsches Rotes Kreuz, Kreisverband Hildesheim e.V., WOLTERS, Fritzkola, BioZisch