Liebe Freundinnen und Freunde

Syrische Kriegsflüchtlinge kündigen an, am Sonntag (2.2.2020) aus ihrem Lager in Idlib zur türkischen Grenze zu maschieren. Sie schreiben, dass ihnen Assads Bomben keine Wahl ließen. Ihr Ziel ist Europa. Der Marsch steht unter dem Motto: „Von Idlib nach Berlin“.

In diesem Newsletter werfen wir einen Blick auf die (europäische) Migrationspolitik im Sahel, Mittelmeer, Deutschland, Niedersachsen und Hildesheim.

Zunächst in eigener Sache:

Datum wird noch bekanntgegeben
Unter einem Dach, Lilienstraße 16B, 30167 Hannover
Workshop zum Aktivwerden in der ZigZag Kitchen Brüssel und Kesha Niya Kitchen Ventimiglia

Was erwartet Dich?
– Auskunft über Situation in Brüssel und Ventimiglia
– Informationen zu Aufgabenbereichen und Strukturen Vorort
– Erfahrungsberichte von bereits Aktiven
– Offene Fragen- und Diskussionsrunde
– Möglichkeit der Koordination gemeinsamer An- und Abreise

Wir freuen uns auf Dich und Danke an alle bisher getätigten Spenden! Anmeldung unter: kitchen-workshop[at]posteo.de

Video: Besuch bei der selbstverwalteten „ZigZag-Küche“ in Brüssel, anf

Reportage über die europäische Migrationspolitik in Afrika. Dafür bekamen SWR2-Autor Martin Durm und Regisseurin Maidon Bader jetzt den renommierten Robert Geisendörfer Preis. 

Die Sahelzone gehört zu den ärmsten und gefährlichsten Regionen der Welt. Die Europäische Union scheint dennoch daran zu glauben, dieses chronische Krisengebiet stabilisieren zu können. So hat sie unter anderem ihre Unterstützung für eine afrikanische Truppe zur Terror- und Schleuserbekämpfung im Sahel verdoppelt. Und die EU leistet humanitäre Hilfe, vor allem im Grenzgebiet zwischen Tschad und Sudan.

Sendung von Martin Durm, 26.9.2019, SWR2

Alarmphone – Eine Nummer für Flüchtlinge in Seenot

Für in Seenot geratene Flüchtlinge gibt es eine Telefonnummer bei einer NGO. Aber lockt diese Hilfe nicht noch mehr Menschen auf den gefährlichen Seeweg?

Sendung von Vera Pache vom 28.1.2020, SWR2

Deutsche Zusammenfassung des Berichts »Refugee Protection in Germany«, Valeria Hänsel, Sabine Hess, Svenja Schurade, Januar 2020

Die vorgelegte Analyse »Refugee Protection in Germany« hat eine generelle Entwicklung des deutschen Asylsystems aufzeigen können, die darin besteht, dass Zugänge zum Asylrecht zunehmend beschränkt und Verfahrensrechte stark eingeschränkt werden. Dies führt zu einem differentiellen Ausschluss immer mehr Gruppen aus dem Geltungsbereich des asylrechtlich verankerten Schutzes; Grundsätzlich haben die Gesetzespakete seit 2015 errungene verfahrensrechtliche Schutzstandards massiv beeinträchtigt und abgebaut. Daher werden folgende Empfehlungen zur Verbesserung des Schutzes von Asylsuchenden gegeben:

Passend dazu: Was macht eine Stadt für alle aus? Ergebnisse aus dem Stadtlabor: Migration bewegt Göttingen

14. und 15. Februar 2020
Paulinerkirche im Historischen Gebäude der SUB (Papendiek 14, 37073 Göttingen)

Die europäische Flüchtlings- und Asylpolitik steckt in einer tiefen Krise. Dies haben zuletzt nicht nur die Debatten um die Seenotrettung gezeigt. Angesichts der Blockadehaltung auch vieler nationaler Regierungen sind es vermehrt Städte und Kommunen, die sich für pragmatische und liberale Lösungen einsetzen.

Auf dem Podium diskutiert Prof. Dr. Gesine Schwan (Humboldt-Viadrina Governance Platform, Berlin), mit Mike Schubert (Oberbürgermeister von Potsdam und bundesweiter Koordinator „Städte Sicherer Häfen“), Marion Bayer (Solidarity City Hanau) und Mehmet Tugcu (Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Grüne Göttingen) unter der Moderation von Prof. Dr. Sabine Hess (Centre for Global Migration Studies, Universität Göttingen), welche Rolle Städte und Kommunen in der Migrationspolitik einnehmen (sollten). Welche Ansätze und Politikempfehlungen gibt es? Welchen Handlungsspielraum haben Stadtregierungen und -verwaltungen? Was können Graswurzelinitiativen wie Solidarity City für eine offene Stadtgesellschaft bewegen?

Das vorläufige Programm kann hier heruntergeladen werden.

Knast und Folter zur gewaltvollen Durchsetzung von Abschiebungen

Einblicke in den Abschiebeknast Büren (NRW) allias UfA1 Büren: Die skandalöse Abschiebung einer hochgradig suizidalen Person aus der Abschiebehaft in Büren (NRW) nach Marokko schlägt leider keine Aufmerksamkeitswellen. Viel zu sehr hat sich die brutale Abschiebepraxis der BRD schon in der Gesellschaft normalisiert. Dem wollen wir uns entschieden entgegenstellen. Als Freundinnen und Aktivistinnen standen wir während seines Knastaufenthalts und auch noch jetzt in engem Kontakt mit der betroffenen Person: Herr H. und seine Geschichte ist exemplarisch für eine menschenverachtende Abschiebepraxis, die psychische Erkrankungen bewusst ignoriert, durch Gewalt- und Zwangsmaßnahmen drastisch verschlimmert und damit das Leben von Menschen gefährdet.

Darf Zain al Khatir bleiben?, NDR 3.1.2020

Für das neue Jahr 2020 und darüber hinaus kann es nur mehr denn je heißen: Bewegungsfreiheit für Alle!

Wie wollen wir in Zukunft Migration gestalten und welche Rolle spielen dabei heutige Grenzziehungen? Dieser Frage gingen im Rahmen des Projekts „Zukunft für alle – gerecht. ökologisch. machbar“ 16 Vordenker*innen aus sozialen Bewegungen, Politik und Wissenschaft nach. Aus der gemeinsamen – mitunter kontroversen – Diskussion ist diese Vision entstanden:

Bewegungsfreiheit für alle!
Zukunftswerkstatt zum Thema Migration